Kaben

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese AGB gelten für Verträge über Planung, Herstellung, Lieferung und/oder Montage von Wintergärten, Wohnwintergärten, Terrassenüberdachungen, Lamellendächern, Carports, Glas- und Aluminiumkonstruktionen sowie damit verbundenen Leistungen.
Vertragspartner ist KABEN mein Wintergarten, Inhaber Sascha Kaben, Jasminstraße 22 u. 26, 23795 Bad Segeberg.
Individuelle Vereinbarungen im Angebot, Auftrag oder Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsabschluss und Vertragsunterlagen
Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der vereinbarten Ausführung zustande, soweit gesetzlich keine strengere Form erforderlich ist.
Art und Umfang der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus Angebot, Auftragsbestätigung, vereinbarten Zeichnungen, Leistungsbeschreibung und ausdrücklich einbezogenen Vertragsunterlagen.
Bei Verbraucherbauverträgen bleibt das gesetzliche Textformerfordernis unberührt.

3. Sonderanfertigung
Die Konstruktionen und Bauteile werden regelmäßig individuell nach Aufmaß, baulichen Gegebenheiten und Kundenwunsch geplant und gefertigt.
Ob und in welchem Umfang ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht oder ausgeschlossen ist, richtet sich ungeachtet der individuellen Fertigung nach den gesetzlichen Vorschriften und der konkreten Vertragsart.

4. Preise und Leistungsumfang
Im Preis enthalten sind ausschließlich die ausdrücklich vereinbarten Leistungen.
Nach Vertragsschluss gewünschte Änderungen, zusätzliche Leistungen sowie nachträglich erforderliche Leistungen werden gesondert vergütet, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Zusätzliche behördliche, statische, planerische oder prüftechnische Anforderungen, die nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil sind, können gesondert berechnet werden.

5. Aufmaß und Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ermöglicht rechtzeitig freien Zugang zur Baustelle und stellt die ihm bekannten, für Planung und Montage erheblichen Informationen zur Verfügung.
Nicht erkennbare Leitungen, Abdichtungen, Fundamente, tragende Bauteile oder sonstige Besonderheiten sind mitzuteilen, soweit sie dem Auftraggeber bekannt sind.
Ergeben sich beim Aufmaß oder während der Ausführung erhebliche Abweichungen von den zugrunde gelegten Voraussetzungen, werden notwendige Änderungen abgestimmt.

6. Genehmigungen
Soweit die Beschaffung von Genehmigungen nicht ausdrücklich übernommen wurde, liegt sie im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.
Übernimmt KABEN Leistungen im Genehmigungsverfahren, stellt der Auftraggeber erforderliche Unterlagen und Informationen rechtzeitig bereit.
Nachträgliche Anforderungen von Behörden oder Prüfstellen können zu einer Anpassung von Vergütung und Ausführungszeit führen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

7. Abschlagszahlungen und Fälligkeit
Abschlagszahlungen richten sich nach dem vereinbarten Zahlungsplan und den gesetzlichen Voraussetzungen.
Abschläge werden entsprechend dem Wert der vertragsgemäß erbrachten Leistungen verlangt. Für eigens angefertigte oder bereitgestellte Stoffe und Bauteile gelten die Voraussetzungen des § 632a BGB.
Bei Verbraucherbauverträgen gelten zusätzlich insbesondere § 650m BGB und sonstige zwingende Verbraucherschutzvorschriften.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

8. Liefer- und Ausführungszeiten
Vereinbarte Termine und Ausführungszeiträume ergeben sich aus den Vertragsunterlagen.
Nicht vom Auftragnehmer zu vertretende Verzögerungen, insbesondere höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, außergewöhnliche Witterung oder vom Auftraggeber verursachte Behinderungen, können zu einer angemessenen Verschiebung führen. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

9. Baustelle und Montage
Der Auftraggeber sorgt für eine zugängliche und montagebereite Baustelle sowie erforderliche Zufahrts-, Stell- und Arbeitsflächen.
Soweit für übliche Montagearbeiten erforderlich, werden Strom und Wasser in zumutbarer Entfernung bereitgestellt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Nachgewiesene zusätzliche Aufwendungen aufgrund vom Auftraggeber zu vertretender Behinderungen können nach den gesetzlichen Vorschriften berechnet werden.

10. Technische Änderungen und Materialien
Technisch notwendige Änderungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind und Funktion, Wert sowie vereinbarte Beschaffenheit nicht wesentlich beeinträchtigen.
Geringfügige material-, fertigungs- oder chargenbedingte Farb-, Struktur- und Oberflächenabweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie technisch unvermeidbar, handelsüblich und zumutbar sind.

11. Eigentumsvorbehalt
Soweit rechtlich möglich, bleiben gelieferte, noch nicht fest mit dem Bauwerk verbundene Gegenstände bis zur vollständigen Bezahlung der hierfür geschuldeten Vergütung Eigentum des Auftragnehmers.

12. Abnahme
Die Abnahme erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
KABEN kann nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Gegenüber Verbrauchern tritt eine Abnahmefiktion nur ein, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der erforderliche Hinweis in Textform erteilt wurde.
Festgestellte Mängel und Restarbeiten sollen in einem Abnahmeprotokoll dokumentiert werden.

13. Mängelrechte
Für Mängel gelten die gesetzlichen Mängelrechte und Verjährungsfristen.
Dem Auftragnehmer ist grundsätzlich Gelegenheit zur Prüfung und Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

14. Freiwillige Garantien
Freiwillige Garantien bestehen nur, wenn sie ausdrücklich in einer gesonderten Garantieerklärung zugesagt werden. Umfang, Dauer und Voraussetzungen ergeben sich aus dieser Erklärung.
Gesetzliche Mängelrechte werden durch eine freiwillige Garantie nicht eingeschränkt.

15. Wartung und Verschleiß
Bewegliche Bauteile, Beschläge, Dichtungen, Entwässerungen, elektrische Komponenten, Markisen und Antriebe können regelmäßige Wartung benötigen.
Wartungsfugen und elastische Abdichtungen sind regelmäßig zu kontrollieren und bei Bedarf fachgerecht zu erneuern.
Normaler Verschleiß ist kein Mangel.

16. Haftung
KABEN haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften; soweit zulässig, ist sie auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

17. Kündigung
Für die Kündigung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bereits erbrachte Planungs-, Fertigungs-, Material- und Montageleistungen werden nach Maßgabe des Gesetzes berücksichtigt.
Eine pauschale Entschädigung von einem Drittel der Auftragssumme wird nicht vereinbart.

18. Widerrufsrechte von Verbrauchern
Besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, erhält der Verbraucher die dafür erforderliche Belehrung und gegebenenfalls das Muster-Widerrufsformular gesondert.
Die individuelle Sonderanfertigung allein wird nicht pauschal als Ausschluss jedes Widerrufsrechts behandelt. Insbesondere bei Verbraucherbauverträgen gelten die §§ 650i ff. BGB.

19. Gerichtsstand
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird - soweit zulässig - Bad Segeberg als Gerichtsstand vereinbart.

20. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Beachtung zwingender verbraucherschützender Vorschriften.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, treten an ihre Stelle die gesetzlichen Vorschriften; die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt.

KABEN mein Wintergarten - Inhaber Sascha Kaben | Stand August 2026